Gemeinde Haßmersheim

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Bürgermeisterwahl 2021

Allgemeines

Die Termine für die Bürgermeisterwahl wurden in der Gemeinderatssitzung vom 19. Juli 2021 wie folgt beschlossen:

Bürgermeisterwahl:Sonntag, 26. September 2021
Neuwahl (zwei Wochen später):Sonntag, 10. Oktober 2021

Gewählt ist, wer mehr als 50 % der gültigen Stimmen erreicht. Sollte das bei der ersten Wahl nicht der Fall sein, muss eine Neuwahl stattfinden. Für die Neuwahl können weitere Bewerberinnen und Bewerber hinzukommen. Bei der Neuwahl genügt die einfache Mehrheit. Erhalten die Bewerber bei der Neuwahl die gleiche Stimmanzahl, entscheidet das Los.

Kandidatenvorstellung

In der öffentlichen Sitzung des Gemeindewahlausschusses am 31.08.2021 um 16 Uhr in der Sport- und Festhalle wird über die Zulassung der Bewerber für die Wahl am Sonntag, den 26.09.2021 entschieden. In einem weiteren Tagesordnungspunkt wird die Organisation und der Ablauf der Kandidatenvorstellung abgestimmt.

Neun dieser zehn Kandidaten haben sich in der offiziellen Kandidatenvorstellung der Gemeinde am Dienstag, 14.9.2021 um 19.00 Uhr in der Sport- und Festhalle Haßmersheim vorgestellt.

Aufgrund der aktuellen Pandemielage war die Publikumsanzahl begrenzt und es konnten sich vorab 50 Bürgerinnen und Bürger um einen Sitzplatz vor Ort in der Halle bewerben. Die Personen wurden nach Einreichungsschluss ausgelost und benachrichtigt.

Für alle anderen interessierten Bürgerinnen und Bürger gab es eine Live-Videoübertragung der Veranstaltung. Der Link zum ungekürzten Video-Mitschnitt dieses Livestream ist dieser:

Link zum Video

Es gab folgenden Ablauf:

  1. Kurze Einführung durch Moderator Herrn Alexander Dambach (SWR 4) und dem 1. Bürgermeisterstellvertreter Christian Dorn
  2. Reden der Bewerber
  3. Fragerunde

Fragen an die Bewerber der Kandidatenvorstellung konnten ebenfalls über einen Vordruck ausschließlich vor der Kandidatenvorstellung eingereicht werden. Die Fragen wurden, bevor sie in die Lostrommel kamen, auf Angemessenheit geprüft. Jeder Bewerber hat die gleiche Frage beantwortet.

Wahlbenachrichtigungen

Wahlbenachrichtigungen für die Bundestagswahl und Bürgermeisterwahl am 26. September 2021 (Kombiwahl)

Die Wahlbenachrichtigungen für die am Sonntag, den26. September 2021 stattfindende Bundestagswahl und Bürgermeisterwahl wurden bereits an alle Wahlberechtigten zugestellt.

Es wird darum gebeten, die Wahlbenachrichtigung sorgfältig aufzubewahren, damit sie am 26. September 2021 im Wahllokal vorgelegt werden kann.

Auf die Möglichkeit der Briefwahl wird hingewiesen.

Erteilung von Wahlscheinen

Wahlscheine für die Bundestagswahl und Bürgermeisterwahl können bis Freitag, 24. September 2021, 18.00 Uhr bei der Gemeinde Haßmersheim beantragt werden. Das Rathaus ist bis zu diesem Zeitpunkt besetzt.

Ist ein beantragter Wahlschein nicht zugegangen, kann dieser bis zum Tag vor der Wahl 12.00 Uhr neu erteilt werden.

In diesen Fällen können Sie am Samstag, 25. September 2021 von 9.00 bis 12.00 Uhr beim Bürgermeisteramt Haßmersheim einen Ersatzwahlschein beantragen.

Wenden Sie sich hierzu an das Wahlamt unter 06266/791-34.

Bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung können Wahlscheine noch bis zum Wahlsonntag, 15.00Uhr im Rathaus, Bürgerbüro, Theodor-Heuss-Str. 45, 74855 Haßmersheim beantragt werden. Gleiches gilt für Wahlberechtigte, die nicht in das Wählerverzeichnis eingetragen sind, wenn sie nachweisen, dass sie ohne Verschulden die Antragsfrist nach § 18 Abs. 1 oder die Einspruchsfrist nach § 22 Abs. 1 Bundeswahlordnung versäumt haben oder ihr Recht auf Teilnahme an der Wahl erst nach Ablauf der Fristen nach § 18 Abs. 1 oder § 22 Abs. 1 Bundeswahlordnung entstanden ist. Die Vorschriften der Kommunalwahlordnung für die Bürgermeisterwahl gelten entsprechend.

Bei plötzlicher Erkrankung ist unbedingt darauf zu achten, dass ein beauftragter Dritter durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen muss, dass er zur Wahlscheinantragstellung berechtigt ist.

Bitte beachten Sie auch, dass die Wahlunterlagen bis 18.00 Uhr am Wahlsonntag bei der Gemeinde Haßmersheim, Theodor-Heuss-Straße 45, 74855 Haßmersheim eingegangen sein müssen.

Hinweise zur Briefwahl

Die Briefwahl für die Bundestags- und Bürgermeisterwahl 2021 ist in vollem Gange.

Nachdem schon einige Wahlbriefe von Wählern zurück an die Verwaltung gegeben wurden, haben wir festgestellt, dass vereinzelt auch nur Stimmzettelumschläge bei uns eingeworfen wurden. Die Stimmabgabe in dieser Form kann nicht berücksichtigt werden.

Wir möchten deshalb noch mal einen kurzen Hinweis geben, wie Sie Ihre Briefwahlunterlagen richtig verpacken:

Für die Bundestagswahl

  • Sie erhalten einen roten Wahlbriefumschlag (groß) und einen blauen Stimmzettelumschlag (klein).
  • Der beige Stimmzettel wird in den blauen Umschlag gesteckt. Dann verschließen Sie den Umschlag.
  • Den blauen, verschlossenen Umschlag legen Sie dann in den roten Umschlag, zusammen mit dem unterschriebenen Wahlschein. Dann schließen Sie den roten Umschlag. Fertig.

Für die Bürgermeisterwahl

  • Sie erhalten einen dunkelgelben Wahlbriefumschlag (groß) und einen hellgelben Stimmzettelumschlag (klein).
  • Der gelbe Stimmzettel wird in den hellgelben (kleinen) Umschlag gesteckt. Dann verschließen Sie den Umschlag.
  • Den hellgelben, verschlossenen Umschlag legen Sie dann in den dunkelgelben Umschlag, zusammen mit dem unterschriebenen Wahlschein. Dann schließen Sie den dunkelgelben Umschlag. Fertig.

So stellen Sie sicher, dass Ihre Stimme am Ende auch zählt.

Coronaregeln im Rahmen von Wahlen

Die Corona-Verordnung des Landes Baden-Württemberg enthält eigene Regelungen zum Thema Corona und Wahlen. Wir möchten Sie hiermit darüber informieren und bitten um Beachtung am Wahltag.

Die Regelungen gelten in allen Wahlgebäuden im Sinne der Verordnung. Diese umfassen außer den Wahlräumen und Sitzungsräumen der Wahlausschüsse und Wahlvorstände auch alle sonstigen Räume im Gebäude, die während der Wahlzeit und der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses sowie sonstigen Sitzungen der Wahlausschüsse öffentlich zugänglich sind.

Ein Hygienekonzept wird von der Gemeindeverwaltung erstellt und umgesetzt.

Im Wahlgebäude muss von allen Personen eine medizinische Maske getragen werden. Diese Verpflichtung besteht nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr, Personen, denen das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder zumutbar ist. Die Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe hat in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung zu erfolgen.

Aus Gründen der Identitätsfeststellung gegenüber den Wahlvorständen kann die Maske ebenfalls für die entsprechende Dauer abgenommen werden.

Zu anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten. Vor dem Betreten des Wahlraums muss jede Person sich die Hände desinfizieren.

Alle Wahlen und die damit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten der Wahlvorstände sind öffentlich.

Für Personen, die sich auf Grundlage des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahlgebäude aufhalten, gilt:

  • Sie sind zur Bereitstellung ihrer Kontaktdaten verpflichtet.

Der Wahlvorstand ist zur Erhebung und zur Überprüfung der Vollständigkeit dieser Daten berechtigt; die Wahlvorsteherin oder der Wahlvorsteher hat die gesammelten Daten der Bürgermeisterin oder dem Bürgermeister in einem verschlossenen Umschlag zu übergeben; die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister ist zur Datenverarbeitung nach § 8 Absatz 1 Satz 1 Verpflichtete oder Verpflichteter;

  • Personen, denen das Tragen einer Maske aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder zumutbar ist, dürfen sich in Wahlräumen zwischen 8.00 Uhr und 13.00 Uhr und zwischen 13.00 Uhr und 18.00 Uhr und ab 18.00 Uhr für jeweils längstens 15 Minuten aufhalten, in Briefwahlräumen für längstens 15 Minuten, wobei zu den Mitgliedern des Wahlvorstands und den Hilfskräften jeweils ein Mindestabstand von 2 Metern eingehalten werden muss.

Der Zutritt zum Wahlgebäude ist Personen untersagt, die einer Absonderungspflicht im Zusammenhang mit dem Coronavirus unterliegen oder typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus (z.B. Husten, Fieber, Störungen des Geruchs- und Geschmackssinns oder Atemnot) aufweisen.

Ebenso ist der Zutritt für Personen untersagt, die keine medizinische Maske tragen, ohne dass eine Ausnahme wie oben genannt vorliegt oder Personen, die ganz oder teilweise nicht zur Angabe ihrer Kontaktdaten bereit sind.

Zur Teilnahme an der Bundestagswahl und Bürgermeisterwahl sind Wählerinnen und Wähler von gegebenenfalls bestehenden Ausgangsbeschränkungen aufgrund des Infektionsschutzgesetzes oder dieser Verordnung befreit. Gleiches gilt für die Mitglieder der Wahlausschüsse und Wahlvorstände und die Hilfskräfte zur Mitwirkung bei der Wahl oder Abstimmung sowie Personen, die sich aufgrund des Öffentlichkeitsgrundsatzes im Wahlgebäude oder bei öffentlichen Sitzungen der Wahlausschüsse aufhalten wollen.

Ablauf Wahltag

Die Wahl findet am Sonntag, 26.9.2021 von 8.00 bis 18.00 Uhr in den Wahllokalen in allen Ortsteilen statt. Bitte vergessen Sie Ihre Wahlbenachrichtigungen nicht. Jede/r Wahlberechtigte hat bei der Bürgermeisterwahl eine Stimme.

Am Wahlsonntag wird zunächst die Bundestagswahl ausgezählt und anschließend die Bürgermeisterwahl. Das Ergebnis wird nach Eingang der Schnellmeldungen der Wahlbezirke laufend aktualisiert und kann hier auf der Homepage live mitverfolgt werden.

Es wird dieses Jahr keine öffentliche Veranstaltung zur Ergebnisverkündung in der Sport- und Festhalle geben. Dort werden sich nur einige wenige geladene Gäste sowie der Gemeindewahlausschuss aufhalten.