Bericht aus dem Technischen Ausschuss vom 9.10.2023
Bericht aus dem Technischen Ausschuss vom 9.10.2023
Zum letzten Technischen Ausschuss am 9.10.2023 waren 11 Zuhörer*Innen anwesend und es wurden nachfolgende Beschlüsse gefasst.
Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage, Flst.Nr.: 9131, Hölderlinstraße 4
Das Vorhaben befindet sich im Plangebiet „Nord III Wohnen“, für die Überschreitung mit der Terrasse wurde das gemeindliche Einvernehmen des technischen Ausschusses erteilt.
Gleichzeitig wurde das gemeindliche Einvernehmen für die Überschreitung des Baufensters mit der Hausecke, sowie mit der Terrasse erteilt.
Rahmenbetriebsplan für die Wiederaufnahme der untertägigen Gewinnung in der Grube Haßmersheim durch die Heidelberg Materials AG
hier: Vorstellung und Stellungnahme der Gemeinde
Bürgermeister Christian Ernst begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Werkleiter Stefan Berwanger und Projektleiter Jens Reimer von der Heidelberg Materials AG. Diese stellten das geplante Vorhaben, die Haßmersheimer Grube zum Abbau von unter anderem Gips, wieder aufzufahren, näher vor. Mit dem Ausbeute- und Abbauvertrag vom 2. Oktober 1970 und der damit verbundenen Dienstbarkeit sowie weiteren Vereinbarungen, räumte die Gemeinde Haßmersheim der Rechtsvorgängerin der Heidelberg Materials AG das Recht ein, Grundstücke der Gemeinde Haßmersheim zur Gewinnung von Steinen und Erden, insbesondere von Gips, Anhydrit, Kalk und Tongestein über und/oder unter Tage abzubauen und das gewonnene Material als Eigentum zu verwerten.
Über die Auswirkungen des Betriebs u. a. auf die Geologie sowie besonders die Lärm- sowie Verkehrsauswirkungen wurden im Gremium erörtert. Anschließend wurde eine Stellungnahme für Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau, Landesbergdirektion (LBD) formuliert und auf die öffentliche Informationsveranstaltung am 17.10.2023 hingewiesen.
Friedrich-Heuß-Schule Haßmersheim hier: Beratung und Beschlussfassung über Maßnahmen gegen Vandalismus
In der Vergangenheit kam es wiederholt zu Verunreinigungen bis hin zu Sachbeschädigungen auf dem Außenareal/Schulgelände der Friedrich-Heuß-Schule bzw. Sporthalle/Hallenbad, nachdem sich Personen spätabends, nachts bzw. an den Wochenenden und in den Ferien tagsüber auf dem Schulgelände aufgehalten hatten.
Der Technische Ausschuss stimmte einer datenschutzkonformen Videoüberwachung von Bereichen des Außenareals/Schulgelände der Friedrich-Heuß-Schule bzw. Sporthalle/Hallenbad zu.
Die Verwaltung wurde beauftragt, die Beschaffung und Installation der Videoüberwachung gemäß Sitzungsvorlage zu veranlassen.
Mitteilungen
Im Anschluss informierte Bürgermeister Christian Ernst die Anwesenden über diverse Themen u. a. Hallenbadtemperatur.
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