Gemeinde Haßmersheim

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Aktuelles

Sitzung des Gemeinderates am 22.07.2019, um 19 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses Haßmersheim

Sitzung des Gemeinderates von Haßmersheim
 
Die Bevölkerung wird hiermit eingeladen zur Sitzung des Gemeinderates am Montag, 22.07.2019,
19:00 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses in Haßmersheim.
 
TAGESORDNUNG:
 

1.
Bürgerfragestunde
2.
Bekanntgaben
3.
Urkundspersonen für die Unterzeichnung der Sitzungsprotokolle
4.
Besetzung der Ausschüsse im Gemeinderat von Haßmersheim
hier: Technischer Ausschuss
5.
Besetzung der Ausschüsse im Gemeinderat von Haßmersheim
hier: Betriebsausschuss Eigenbetrieb
6.
Besetzung der Ausschüsse im Gemeinderat von Haßmersheim
hier: Umlegungsausschuss
7.
Wahl der Vertreter der Gemeinde Haßmersheim in der Verbandsversammlung des Wasserversorgungszweckverbands Mühlbachgruppe
Vorschlag eines Vertreters für Bürgermeister Salomo im Verwaltungsrat zur Wahl durch die Verbandsversammlung
8.
Wahl der Vertreter der Gemeinde Haßmersheim im Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Haßmersheim-Hüffenhardt
9.
Wahl der Vertreter des Gemeinderats in die Verbandsversammlung Zweckverband Interkommunales Gewerbegebiet Asbacher Höhe -GENO
10.
Hausmeistergutachten; Schaffung einer weiteren zusätzlichen Hausmeisterstelle
11.
Bebauungsplanänderung  "Am Unteren Auweg - 2. Änderung" in Haßmersheim
1) Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen  aus der Beteiligung der
    Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) und Beteiligung der Behörden und sonstigen
    Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB
2) Billigung der Bebauungsplanänderung und Satzungsbeschluss
12.
Öffentlich-rechtlicher Vertrag - Nord III - Versorgung - Maßnahmen zum naturschutzrechtlichen Ausgleich und Artenschutzrechtliche Maßnahmen
13.
Öffentlich-rechtlicher Vertrag - Nord III - Wohnen - Maßnahmen zum naturschutzrechtlichen Ausgleich und Artenschutzrechtliche Maßnahmen
14.
Aufnahme von Waldrefugien ins bauplanungsrechtliche Ökokonto
15.
Teiländerung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplans zum Bebauungsplan "Nord III - Versorgung" im Ortsteil Haßmersheim
Empfehlungsbeschluss zur Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen, zur Billigung der FNP-Änderung sowie zur Fassung des Feststellungsbeschlusses
16.
Bebauungsplan "NORD III - Versorgung" im Ortsteil Haßmersheim
1) Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der
    Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) BauGB und Behördenbeteiligung
    gemäß § 4 (2) BauGB
2) Billigung des Entwurfs und Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
17.
Bebauungsplan "NORD III - Wohnen" im Ortsteil Haßmersheim
1) Behandlung und Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen im Rahmen der
    Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 (2) BauGB und Behördenbeteiligung
    gemäß § 4 (2) BauGB
2) Billigung des Entwurfs und Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB
18.
Beschluss über Übertragungsvertrag/Übertragungsvereinbarung zwischen ev. Kirchengemeinde Haßmersheim-Hochhausen-Neckarmühlbach und Gemeinde Haßmersheim
19.
Beschluss Übernahme Sanierungsgeld für Mitarbeiter der Kitas bis voraussichtlich 2021
20.
Urnengrabfeld im Friedhof Haßmersheim BA II
Hier: Auftragsvergabe Pflaster- und Betonarbeiten
21.
Antrag auf Baugenehmigung / Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Stellplatz auf dem Grundstück Flst. Nr. 351, Eichendorffstr. 3, 74855 Haßmersheim
22.
Antrag auf Baugenehmigung / Errichtung eines Wohnhauses mit 4 Wohnungen und 3 Garagenstellplätzen auf dem Grundstück Flst. Nr. 30/0, Marktstr. 30, 74855 Haßmersheim
23.
Antrag auf Baugenehmigung / Nutzungsänderung und Umbau einer Scheune zu einer Kleingarage mit 4 Kfz-Stellplätzen und 2 Abstellräumen auf dem Grundstück Flst. Nr. 290, Ehrenmalstr. 10 a, 74855 Haßmersheim
24.
Auszahlung 1. Abschlagszahlung für das Leistungsbild § 34 Gebäude -  für die Generalsanierung der Friedrich-Heuß-Schule Haßmersheim

 
Eine nichtöffentliche Sitzung schließt sich an.
Die Sitzungsunterlagen für den öffentlichen Teil können im Rathaus, Zimmer 5.04, eingesehen werden.
gez. Salomo, Bürgermeister